Unionsbürger - Was bedeutet dieser Status und wer verfügt über ihn?

Neben der deutschen, französischen oder spanischen Staatsbürgerschaft liegt auf dem Gebiet der Europäischen Union noch eine zusätzliche Bürgerschaft vor: Die sogenannte Unionsbürgerschaft verlangt von den Trägern dieses Status' keine Beantragung und so leben die meisten Bewohner der Mitgliedsstaaten der EU mehr oder minder in dem Wissen, eine Ergänzung zu ihrer Staatsangehörigkeit zu besitzen. Welche Rechte mit der Unionsbürgerschaft einhergehen, ist vielen jedoch nicht bekannt bzw. sie nutzen diese Rechte, ohne zu wissen, dass diese auf ihrer Eigenschaft als Unionsbürger beruhen.

Wie werde ich Unionsbürger?

Die Unionsbürgerschaft ergibt sich aus der Angehörigkeit zu einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union. Sind Sie also etwa deutscher Staatsbürger oder eine spanische Staatsbürgerin, so sind Sie automatisch auch Unionsbürger/in, ohne hierfür einen Antrag stellen zu müssen. Die nationale Staatsbürgerschaft wird jedoch nicht ersetzt, sondern nur ergänzt. Im Detail bestimmen die Mitgliedsstaaten selber, welchen ihrer Staatsbürger auch die Unionsbürgerschaft verliehen wird, was vor allem bei außereuropäischen Gebieten problematisch ist. Somit sind etwa die Einwohner der Färöerinseln, die zu Dänemark gehören, keine Unionsbürger. Dahingegen steht es einer Unionsbürgerschaft nicht entgegen, wenn eine Person zusätzlich eine weitere Staatsangehörigkeit eines Drittstaates besitzt.

Die Unionsbürgerschaft führt zu einer Reihe von Rechten, die wir heute ganz selbstverständlich wahrnehmen. Hierzu gehört etwa die sogenannte Freizügigkeit. Dies bedeutet, dass Sie sich auf dem Gebiet der EU frei bewegen, für einen gewissen Zeitraum aufhalten und in einen anderen Mitgliedsstaat ohne Visum einreisen können. Zudem dürfen Sie in anderen Staaten der EU arbeiten, Dienstleistungen anbieten oder etwa ein Unternehmen gründen. Für Deutschland ist Näheres im Freizügigkeitsgesetz geregelt.

Daneben besteht ein Diskriminierungsverbot für Bürger der EU. Dies bedeutet, dass niemand aufgrund seiner Staatsangehörigkeit schlechter gestellt werden darf. So ist es etwa unzulässig, für EU-ausländische Firmen Gebühren zu erheben, die deutsche Unternehmen nicht zahlen müssen. Aufgrund dieser Gleichbehandlung ist es EU-Bürgern zudem möglich, in Deutschland Sozialleistungen zu beziehen. Hierzu bestehen jedoch vor allem zeitlich gesehen einige Ausnahmen. So können einer Person Sozialleistungen in den ersten drei Monaten nach ihrer Einreise in ein anderes europäisches Land verwehrt werden. Zudem ist vor allem für Arbeitssuchende, Nicht-Erwerbstätige und Personen ohne materielles Freizügigkeitsrecht der Anspruch auf Sozialleistungen eingeschränkt. Näheres klären wir mit Ihnen gerne in einem Einzelfallgespräch.

Kanzlei Schulte Holthausen - Fachkompetente Beratung zum Ausländerrecht

In Braunschweig und Salzgitter angesiedelt, verfügt die Kanzlei Schulte Holthausen doch über einen weiten Überblick über das gesamte Gebiet der Europäischen Union - jedenfalls in rechtlicher Hinsicht. Sollten Sie also eine Frage zu Ihren Rechten als Unionsbürger, zum Aufenthaltsrecht oder zum Familiennachzug haben, so zögern Sie bitte nicht, sich mit uns in Verbindung zu setzen.